Umweltheuchler: Mit Klimasteuern die Staatshaushalte sanieren

Alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben wegen der durch gierige Banker und unfähige Politiker selbstverschuldeten Wirtschaftskise mit anhaltenden enormen Belastungen der öffentlichen Haushalte zu kämpfen. Rettungspakete und krisenbedingte Steuerausfälle müssen irgendwie gegenfinanziert werden, aber wie? Nun gibt es ein Gutachten der Deutschen Bank, das den Ausweg zeigt. Die Kurzfassung der Empfehlung lautet: Die Bundesregierung könnte die Steuern erhöhen und das dann als »Klimabgabe« deklarieren. Weil viele Menschen auch bei der derzeitigen klirrenden Kälte ganz fest an die Erderwärmung glauben, ist das ein möglicherweise genialer Rechtfertigungsgrund für saftige Steuererhöhungen.

»Mit Klimasteuern die Haushalte sanieren?« – so lautet der Titel einer aktuellen Studie der Deutsche Bank Research. Dort lautet der einleitende Satz: »Nahezu alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben wegen Konnjunkturprogrammen, Rettungspaketen und krisenbedingten Steuerausfällen mit gravierenden Haushaltslöchern zu kämpfen.« Nun sind Steuererhöhungen bei Bürgern nicht sonderlich beliebt. Daher schlägt die Deutsche Bank vor, den Klimawandel in den Vordergrund zu stellen: »Daher kann es sinnvoll sein, die Erhöhung von Abgaben nicht nur mit dem Konsolidierungszweck, sondern mit – öffentlich unterstützten – Lenkungszwecken zu rechtfertigen. Dies ist bei so genannten Klimasteuern der Fall. Sie sollen gleichzeitig zu steigenden Einnahmen für den Staat führen und die Lösung eines großen, weltweiten Problems, nämlich des voranschreitenden Klimawandels, vorantreiben.«

Die Deutsche Bank hat ein Problem erkannt: »Langfristig drückt eine hohe Schuldenlast auf die öffentlichen Haushalte, die dringend konsolidiert werden müssen.« Und dann rechnet sie vor, wie viel Geld man einnehmen könnte und schreibt: »Das Rechenbeispiel zeigt aber, dass in vielen Ländern – darunter z.B. Deutschland und Spanien – kurzfristig die Erhebung von Klimasteuern in Höhe von bis zu 1% des BIP möglich wäre.« Und wie viel Geld könnte man über »Klimasteuern« in den Bundeshaushalt spülen? »Würde Deutschland dagegen die fiktive Marke von 3% des BIP erreichen, bedeutete dies ca. EUR 20 Mrd. Mehreinnahmen aus Klimasteuern für den deutschen Fiskus.«

20 Milliarden Euro Mehreinnahmen? Der Bundesfinanzminister wird sich diese Studie sicherlich sofort kommen lassen. Denn Klimasteuern können der Politik demnach zu dringend benötigten Einnahmen verhelfen. Nun braucht man nur noch »Experten«, die uns in allen Medien zeitgleich darauf vorbereiten, dass die Mineralösteuern und andere »Klimaschutzabgaben« steigen werden. Und, oh Wunder!, die Zeitungen sind in diesen Tagen voll davon – von der Zeit bis zum Berliner Tagesspiegel. »Für die Verbraucher muss es Anreize geben, langfristig Benzin zu sparen – etwa durch eine höhere Besteuerung von Benzin oder eine umweltorientierte Kfz-Steuer«, sagt Fachmann Jack Short. Wenn die Bundesregierung also demnächst Steuern erhöht, dann natürlich nur, um das »Klima zu schützen«. Schließlich wollen die Bürger ja wirklich gern für den »Klimaschutz« zahlen, oder?

Vielleicht irren sich ja all jene, die derzeit über die komende Klimaerwärmung sprechen. Schauen wir nur einmal zurück: Erst gab es die Panikmache vor einer neuen Eiszeit, das war in den 1970er-Jahren, dann in den 1980er-Jahren die Panikmache beim sogenannten »Waldsterben«. Und seit Mitte der 1990er-Jahre wird die Angst vor einem Ansteigen der Durchschnittstemperatur geschürt.

Sie glauben nicht, dass die »Qualitätsmedien« in den 1970er-Jahren vor einer neuen Eiszeit warnten? Nehmen wir nur einmal das ehemalige Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Am 12. August 1974 fragte das Heftchen seine Leser: »Kommt eine neue Eiszeit?« Die Cancen für eine Erwärmung des Klimas standen nach Angaben des Spiegel-Artikels bei »bestenfalls eins zu 100.000«. Gönnen wir uns einen weiteren Auszug aus der Spiegel-Warnung vor der kommenden schlimmen neuen Eiszeit: »(…) sank während der letzten 20 Jahre die Meerestemperatur von zwölf Grad Celsius im Jahresdurchschnitt auf 11,5 Grad. Seither wanderten die Eisberge weiter südwärts und wurden, etwa im Winter 1972/73, schon auf der Höhe von Lissabon gesichtet, mehr als 400 Kilometer weiter südlich als in den Wintern zuvor. Zugleich wuchs auf der nördlichen Halbkugel die mit Gletschern und Packeis bedeckte Fläche um rund zwölf Prozent, am Polarkreis wurden die kältesten Wintertemperaturen seit 200 Jahren gemessen. In Großbritannien und Island wurden die Folgen des Kälte-Trends bereits spürbar …« Und die Forderung lautete: »Nur eine rasche Hilfsaktion der Industrienationen (…)«  könne »die Katastrophe abwenden.«

Wie Sie wissen, ist die prognostizierte neue Eiszeit irgendwie ausgeblieben. Es kam dann halt das Märchen vom »Waldsterben«. Und jetzt eben die Prognosen der »Klimaerwärmung«.

Vor tausend Jahren war es in der Arktis ganz sicher wärmer als heute. Wikinger besiedelten damals die größte Insel der Erde. Die grünen Felder gaben ihr den Namen »Grünland« – Grönland. Auch die Lebewesen passen sich seit Jahrtausenden allen Veränderungen an. Der Eisbär etwa hat auch vergangene Wärmezeiten –entgegen aller Propaganda – ohne Probleme überlebt. Sein Überleben hängt nicht von den Eisschollen ab, sondern von der Nahrung – und das können auch Ratten sein. Der frühere ZDF-Wettemann Wolfgang Thüne schreibt auf seiner Internetseite, dass der beschworene »Treibhauseffekt« aus physikalischen Gründen unmöglich sei. Die Erde reguliert ihre Temperatur kontinuierlich über unsichtbare Temperatur- und Wärmestrahlung ins Weltall. Kohlendioxid könne diesen Wärmestrom nicht unterbinden, da es nur Strahlung anderer Wellenlänge absorbieren könne: »Diese nachweisbaren Fakten verweisen die Behauptung, es gäbe einen natürlichen Treibhauseffekt, ins Reich unnatürlicher Märchen. Und wenn schon ein natürlicher Treibhauseffekt physikalisch absolut unmöglich ist, dann ist auch ein anthropogener zusätzlicher Treibhauseffekt unmöglich.«

Angefeuert werden die Propheten des klimatischen Untergangs von Klimawissenschaftern, die im globalen Wettlauf um Milliardenbudgets immer drastischere Schreckensszenarien an die Wand malen. Die angebliche globale Erwärmung lässt unterdessen die Eisbären kalt: Sie haben sich in den 40 warmen Jahren des vorigen Jahrhunderts gänzlich unbeeindruckt von 5.000 auf 25.000 vermehrt. Seit mehr als zehn Jahren wird es auf der Erde nun nicht mehr wärmer, obwohl der CO2-Gehalt in der Atmosphäre in dieser Dekade anstieg. Das können die Klimafachleute bislang nicht erklären. Und jetzt rätselt auch das ehemalige Nachrichtenmagazin Der Spiegel, warum die Temperaturen seit zehn Jahren nicht angestiegen sind: »Die Erderwärmung ist ins Stocken geraten: Seit zehn Jahren steigt die globale Durchschnittstemperatur nicht weiter an. Die Klimatologen rätseln darüber, wie sich dieser Trend erklären lässt.«

Vielleicht kann man aus den Spiegel-Archiven ja wieder die alte Geschichte von der kommenden Eiszeit noch einmal hervorkramen? Den Politikern kann es egal sein, ob es ein wenig kälter oder wärmer wird. Hauptsache sie haben mal wieder einen Vorwand, um bei den Steuern und Angaben der Bürger weiter zuzulangen. Natürlich angeblich nur dem Klima zuliebe …

Nachtrag: Den Journalisten, die derzeit aus Kopenhagen über die Erderwärmung berichten sollen, ist es zu kalt. Sie warten in kaum temperierten Räumen oder gar im Freien auf die Pressekonferenzen zur Erderwärmung. Das finden sie unverschämt und nicht hinnehmbar.  Die aktuelle Wettervorhersage für Kopenhagen lautet: Schnee zum Erderwärmungsgipfel… Und die Journalisten lesen erstaunt in einer britischen Zeitung gleich 100 Gründe, warum die ganze Konferenz ein Schwindel ist…

Udo Ulfkotte

Quelle: kopp-verlag